Recht: Sind Webinare Rundfunk?

Link: http://rechtsanwalt-schwenke.de/google-hang-out-on-air-recht/

Der Bereich des E-Learning berührt recht viele verschiedene Rechtsgebiete. Ein Bereich, den ich selber nie im Blick hatte, ist der Bereich des Rundfunkrechts. Worum geht es?

Immer häufiger werden Live-Webinare durchgeführt. Ein Referent hält einen Vortrag und die Teilnehmenden schalten sich perInternet hinzu. Der Rundfunkstaatsvertrag definiert auch über Internet übertragene Informationssendungen als Rundfunk. Webinare können u.U. als Rundfunk klassifiziert werden. Der Betrieb von Rundfunk ist jedoch anzeige- bzw. genehmigungspflichtig.

Thomas Schwenke ist dieser Frage genauer nachgegangen.

Fasst man seinen Beitrag zusammen so sind Webinare Rundfunk wenn sie geplant, allgemein zugänglich und theoretisch von 500 oder mehr Personen empfangbar sind. Wer demnach ein Webinar innerhalb eines Moodle-Seminars anbietet oder dieses nur unternehmensintern zur Verfügung stellt, betreibt keinen Rundfunk. Wer ein Webinar jedoch öffentlich frei zugänglich macht und z.B. zu Werbezwecken nutzt betreibt u.U. Rundfunk.

Ich habe mich früher einmal intensiv mit Rundfunkfragen befasst. Die Verfasser des Rundfunkstaatsvertrags haben mit großer Sicherheit diee Distributionsform nicht im Blick gehabt. Ich nehme an, dass auch die Genehmigungsbehörden nicht wirklich ein Interesse an dieser Form des Rundfunks haben. Man muß jedoch im Blick haben, dass der nicht genehmigte Betrieb von Rundfunk  eine Ordnungswidrigkeit ist.

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